Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat bei der Stadt Oldenburg einen hohen Stellenwert, deshalb erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere mit den Regelungen der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO). Nachfolgend informieren wir Sie allgemein über die Datenerhebung bei der Stadt Oldenburg und  über Ihre Rechte.

1. Wer ist für die Datenverarbeitung bei der Stadt Oldenburg verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?
Verantwortliche Stelle ist:
Stadt Oldenburg (Oldb)
Der Oberbürgermeister
26105 Oldenburg
E-Mail: servicecenter(at)stadt-oldenburg.de 

Unsere Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:

Stadt Oldenburg (Oldb)

Behördliche Datenschutzbeauftragte

– persönlich –

26105 Oldenburg
E-Mail: datenschutzbeauftragte(at)stadt-oldenburg.de

2. Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Identifizierbar ist eine Person, wenn diese aufgrund des Namens, der Standortdaten, der Online-Kennung oder besonderer Merkmale (physische, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen) identifiziert werden kann.

3. Was bedeutet Verarbeitung?
Verarbeitet werden personenbezogene Daten, wenn sie zum Beispiel erhoben, gespeichert, angepasst, ausgelesen, abgefragt, verwendet, gelöscht oder vernichtet werden.

4. Zu welchem Zweck werden die Daten verarbeitet?
Die Stadt Oldenburg verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihr gesetzlich übertragenen Aufgaben  personenbezogene Daten.  

In bestimmten Fällen ist es erforderlich, dass eine Einwilligung der Betroffenen zu erfolgen hat. In Artikel 6 Abs. 1 DSGVO ist geregelt, dass eine Einwilligung  u.a. nicht erforderlich ist, wenn die Verarbeitung von Daten aufgrund gesetzlicher Regelungen, eines Vertrages, einer rechtlichen Verpflichtung oder des überwiegend öffentlichen Interesses erfolgt.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Oldenburg unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Verantwortlichen übertragen wurde, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadt Oldenburg oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

5. Werden die Daten an Dritte weitergegeben?
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn es hierzu eine gesetzliche Befugnis gibt oder explizit in die Übermittlung eingewilligt wurde.

6. Können gegebene Einwilligungen zurückgenommen werden?
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, gegebene Einwilligungen ganz oder teilweise für die Zukunft zu widerrufen.

7. Welche Betroffenenrechte habe ich?
Sie haben grundsätzlich das Recht,
a)     auf Auskunft - Art. 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Sie eine umfassende Einsicht in die Sie angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass es gesetzliche Ausnahmen gibt, die dieses Auskunftsrecht beschränken.

Wenn Sie von diesem Recht Gebrauch machen möchten, beachten Sie bitte, dass Sie Ihre Anfrage hinreichend konkretisieren, indem Sie angeben auf welche Informationen oder Verarbeitungsvorgänge sich Ihr Auskunftsersuchen bezieht. Zudem geben Sie bitte unbedingt Ihre Meldeadresse an.

Ihre Anfragen richten Sie bitte an:
Stadt Oldenburg (Oldb)
Der Oberbürgermeister
26105 Oldenburg

Die Anfragen werden an das zuständige Amt weitergeleitet. Von diesem erhalten Sie dann eine Antwort.

Des Weiteren möchten wir Sie darüber informieren, dass Ihnen zudem folgende Rechte zustehen:
b)    auf Berichtigung - Art. 16 DSGVO
c)    auf Löschung - Art. 17 DSGVO
d)    auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DSGVO
e)    auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DSGVO
f)     auf Widerspruch - Art. 21 DSGVO.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es ggf. gesetzliche Ausnahmen gibt, die Ihre oben genannten Rechte beschränken.  Diese Ausnahmen finden sich in der DSGVO und darüber hinaus in spezialgesetzlichen Vorschriften (zum Beispiel § 84 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X).

8. Wo kann ich mein Beschwerderecht geltend machen?
Sie haben das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für die Stadt Oldenburg zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover

9. Auf welcher Grundlage werden meine Daten verarbeitet?
Die Stadt Oldenburg verarbeitet personenbezogene Daten aufgrund von gesetzlichen Regelungen, vertraglichen Vereinbarungen und Einwilligungen.

10. Hinweise zum Internetangebot der Stadt Oldenburg
10.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

•    Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
•    Das Betriebssystem des Nutzers
•    Den Internet-Service-Provider des Nutzers
•    Die IP-Adresse des Nutzers
•    Datum und Uhrzeit des Zugriffs
•    Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt

Der Internet Service Provider taucht in den Logfiles nicht auf, ist aber im allgemeinen durch die IP Adresse zu erkennen.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

10.2 Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

10.3 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

10.4 Verwendung von Cookies
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
•    Farbeinstellungen
•    Kontrasteinstellungen
•    Log-In-Informationen

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.
Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

•    Eingegebene Suchbegriffe
•    Häufigkeit von Seitenaufrufen
•    Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

•    Farbeinstellungen
•    Kontrasteinstellungen
•    Log-In-Informationen

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

10.5 Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
•    Die IP-Adresse des Nutzers
•    Datum und Uhrzeit der Registrierung

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

b) Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

c) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

10.6 Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)
a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe bereits oben). Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

•    Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
•    Die aufgerufene Webseite
•    Die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
•    Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
•    Die Verweildauer auf der Webseite
•    Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.:  192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

b) Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

c) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: matomo.org/docs/privacy/ ». 

Datenschutzbeauftragte/Datenschutzbeauftragter
Hier finden Sie Informationen zum Datenschutzbeauftragten »

Das Internet-Angebot der Stadt wird gehostet auf den Servern der EWE Tel GmbH, Oldenburg.
 
Layout: Stockwerk2 », Oldenburg
HTML, CSS, technische Realisierung: KERN Die Kreativagentur »
CMS: TYPO3

Bildnachweis:
Stadt Oldenburg, Veranstalter, Fotografen und Bürgerinnen und Bürger (Bilder mit jeweiligem Urheber gekennzeichnet). Weitere Bilder von © Fotolia », pixelio » und sxc » (mit Urheber gekennzeichnet).

Hinweise zum E-Mail-Versand

Elektronische Kommunikation
Die Stadt Oldenburg bietet in Verwaltungsverfahren die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation unter folgenden technischen Rahmenbedingungen an:
 
Mailadressen
Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist die folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: servicecenter(at)stadt-oldenburg.de
 
Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.
 
Dateiformate
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Es werden standardmäßig nur folgende Dateiformate verarbeitet: docx, pdf und alle Nur-Text-Formate (txt) sowie für komprimierte Daten das zip-Format. E-Mails dürfen dabei eine Gesamtgröße von 5 MB nicht überschreiten.
 
In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sogenannte Makros) oder ein Kennwortschutz verwendet werden. Verwenden Sie abweichende Dateiformate oder ausführbare Programme, so wird die E-Mail abgewiesen.

Verborgene Eigenschaften von Dateien (Meta-Informationen)
Bei der Einsendung von Dateiformaten, die neben den Inhalten auch sogenannte Meta-Informationen beinhalten (zum Beispiel Word), die Autoren oder Lizenznehmer nennen können, achten Sie bitte darauf, dass Sie keine eigenen oder schutzwürdige Interessen Dritter verletzen.

Veröffentlichung von eingereichten Inhalten
Dokumente, die von Ihnen zum Beispiel im Rahmen von öffentlichen Bürgerfragen oder Bürgerbeteiligungen eingereicht werden, können unter Umständen auch im Ratsinformationssystem oder auf anderen Stellen in unserem Internet-Angebot veröffentlicht werden. Wir werden mit der gebotenen Sorgfalt schützenswerte personenbezogene Daten aus den Dateien entfernen, sofern diese offensichtlich sind. Dazu gehören keine sogenannte Meta-Informationen, die zum Beispiel bei Word-Dokumenten Verfasser oder bei Bildern Aufnahmeort und Zeitpunkt nennen, auch wenn diese personenbezogene Daten beinhalten sollten.

Um dies zu vermeiden, senden Sie uns Texte als reine E-Mail oder in entsprechend aufbereiteten Formaten (zum Beispiel PDF ohne Meta-Informationen).
 
Verschlüsselung
Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Stadt Oldenburg aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln kann.
Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.
 
Signatur
Ebenso ist es zurzeit noch nicht möglich, elektronische Signaturen auf ihre Echtheit und Gültigkeit zu überprüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb auch in diesen Fällen auf die Briefpost auszuweichen und zu berücksichtigen, dass eine solche E-Mail keine Rechtswirkung entfalten kann.
 
Diese Hinweise beziehen sich auf die elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren, die im § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes geregelt ist. Sie gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Oldenburg und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie zum Beispiel anderen Behörden.
 
Sofern eine E-Mail abgewiesen wurde, nicht verarbeitbar ist beziehungsweise keine Rechtswirkung entfaltet, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert.

Technische Voraussetzungen
Diese Website sollte auf Firefox und Internet-Explorer in den jeweis aktuellen Versionen fehlerfrei angezeigt werden. Für eine optimale Darstellung sollte Javascript aktiviert sein.
Zum Betrachten einiger Inhalte benötigen Sie zusätzliche Software, wie zum Beispiel den Acrobat Reader von Adobe.

Datenschutz
Zugriffe auf unseren Web-Server werden nur anonym protokolliert. Erfasst werden nur die notwendigen Daten, um den technischen Zugriff zu ermöglichen sowie der Name des Dokuments, auf das zugegriffen wurde. Es werden keine personenbezogenen Daten gespeichert. Die Protokolldaten werden statistisch ausgewertet. Sofern innerhalb unseres Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten durch die Nutzer ausdrücklich freiwillig. Die allgemein zugängigen Seiten können benutzt werden, ohne dass Cookies gesetzt werden.
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot der Stadt Oldenburg und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Es werden keine personenbezogenen Nutzerprofile gespeichert.

Zur Optimierung der Webseite im Interesse der Bürger werden statistische Daten mit Matomo ausgewertet. Wenn Sie das nicht wünschen, deaktivieren Sie bitte die Funktion „Cookies akzeptieren“ in Ihrem Browser für die Webseiten der Stadt Oldenburg und nutzen Sie die Drop-out-Funktion am Ende dieser Seite.